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Buergerschaftswahlen in Bremen

Bremen-rathaus-dom-buergerschaftAm 10. Mai 2015 waehlt die Buergerschaft im kleinsten deutschen Bundesland Bremen ihre neue parlamentarische Vertretung. Die SPD regiert den Zweistaedtestaat seit 1949 nahezu durchgehend und bis heute ist sie so etwas wie die linke Hochburg der Republik. Immer wieder waren die Hafenstaedte Bremen und Bremerhaven jedoch auch fuer – manchmal auch negative – Ueberraschungen gut. War doch Bremen auch ueber lange Zeitraeume eine bestaendige parlamentarische Bastion der Rechten von NPD und DVU.

Die rot-gruene Regierungsmehrheit duerfte auch in den kommenden vier Jahren unangefochten sein. Und auch die beiden Koalitionspartner SPD und Gruene hatten bereits eine Verlaengerung des Buendnisses angekuendigt. Interessanter ist deshalb auch eher, was sich in der “zweiten” Reihe abspielt. Dabei spielt die CDU wohl auch weiterhin fuer die Regierungsbildung keine Rolle, ist sie doch bereits historisch auf ein Ergebnis knapp ueber 20 Prozent festgelegt.

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Junioren auf Erfolgskurs

Die FDP koennte jedoch nach ihrem Erfolg im Januar 2015 in Hamburg hier einen weiteren Erfolgt einfahren. Waehrend jedoch Hamburg eine durchaus liberale Tradition hat, hat sich die FDP in der zweiten Hansemetropole der Republik nach dem gescheiterten Ampel-Abenteuer zu Lencke Steiner, FDP Spitzenkandidatin in BremenBeginn der 1990er Jahre besonders schwer getan, parlamentarisch Fuss zu fassen. In der voran gegangenen Wahlperiode (2007-11) war sie zudem mehr mit internen Querelen als mit sachorientierter Politik aufgefallen und hatte dafuer nicht nur fuer die bundespolitischen Abenteuer die Quittung erhalten. Ihre Spitzenkandidatin Lenke Steiner hat hier jedoch der Partei neuen Wind eingehaucht und ein Umfrageresultat zwischen fuenf und sechs Prozent eingebracht. Zur Regierungspartei wird dies nicht ausreichen, aber die Partei kann sich ein Stueck weit konsolidieren und gewinnt auch bundespolitisch wieder eine groessere Aufmerksamkeit.

Der wirkliche Newcomer der Bremer Politik, die Alternative fuer Deutschland, hat ebenfalls zumindest in Umfragen die 5%-Schwelle ueberschritten und wuerde in die Buergerschaft einziehen. Allerdings ist die Frage, wie sich die parteiinternen Querelen und der Ruecktritt der wirtschaftsliberalen Galionsfigur Hans-Olaf Henkel zwei Wochen vor den Wahlen auswirken. Dies koennte in einem boesen Erwachsen fuer die Partei enden und gebenenfalls sogar der rechten Bewegung “Buerger in Wut” zu neuem Leben verhelfen.

Auch fuer die Linkspartei hat sich Bremen zu einer kontinuierlichen Erfolgsstory entwickelt. Seit 2007 ist sie in der Buergerschaft vertreten und hat hier in Westdeutschland eine Pionierleistung damit vollbracht. Zwar brach sie 2011 deutlich ein und verlor ein Drittel ihrer Stimmenanteile. Nunmehr werden hier jedoch wieder bis zu neun Prozent voraus gesagt.

 

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